Unsere Initiativen

467 Ergebnisse

zu dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) - Kapitel 20 020 Allgemeine Bewilligungen - Titel 811 00 Zur Verstärkung der Ansätze bei Titeln der Gruppe 811 in den EP – DS 18/7365

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zu dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) - Kapitel 20 020 Allgemeine Bewilligungen - Titel 971 00 Globale Mehrausgaben – DS 18/7367

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Europa einfacher erfahrbar machen: Ausbau der Nachtzugverbindung von Aachen nach Amsterdam unterstützen

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Ausreisepflicht konsequent durchsetzen – Ausreisegewahrsam am Flughafen Düsseldorf einrichten

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Umsetzung der Grundsteuerreform nach dem Scholz-Modell in Nordrhein-Westfalen – Warum hält der Finanzminister aufgrund des Frage- und Informationsrechts der Abgeordneten zu ermittelnde Erkenntnisse zurück?

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Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer

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NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht in der NS-Zeit! –Auch und gerade heute ist ein Gedenken an politisch motivierte Unrechtsurteile wichtig!

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Zweites Änderungsgesetz zum Kinderbildungsgesetz

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Ein starker Wirtschaftsstandort braucht erfolgreiche Flughäfen – Für Verlässlichkeit, Planungssicherheit und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen

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Jetzt klares Bekenntnis für den Verzicht auf eine Rohstoffabgabe abgeben und auf smartes Rohstoffmanagement setzen.

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