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461 Ergebnisse
11.12.2023
Haushalt und Finanzen
Änderungsantrag
Initiative
zu dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) - Kapitel 20 020 Allg. Bewilligungen - Titel 461 11 Zur Verstärkung der Ansätze für die Personalausgaben … – DS 18/7360
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11.12.2023
Haushalt und Finanzen
Änderungsantrag
Initiative
zu dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) - Kapitel 20 010 Steuern - Titel 053 00 Grunderwerbsteuer – DS 18/7358
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11.12.2023
Haushalt und Finanzen
Änderungsantrag
Initiative
zu dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) - Kapitel 20 020 Allgemeine Bewilligungen - Titel 531 00 Zur Verstärkung der in den EP vorgesehenen Ansätzen für PR – DS 18/7364
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11.12.2023
Haushalt und Finanzen
Änderungsantrag
Initiative
zu dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) - Kapitel 20 020 Allgemeine Bewilligungen - Titel 812 00 Zur Verstärkung der Ansätze bei Titeln der Gruppe 812 in den EP – DS 18/7366
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11.12.2023
Haushalt und Finanzen
Änderungsantrag
Initiative
zu dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) - Kapitel 20 020 Allgemeine Bewilligungen - Titel 811 00 Zur Verstärkung der Ansätze bei Titeln der Gruppe 811 in den EP – DS 18/7365
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11.12.2023
Haushalt und Finanzen
Änderungsantrag
Initiative
zu dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) - Kapitel 20 020 Allgemeine Bewilligungen - Titel 971 00 Globale Mehrausgaben – DS 18/7367
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05.12.2023
Europa und Internationales
Antrag
Initiative
Europa einfacher erfahrbar machen: Ausbau der Nachtzugverbindung von Aachen nach Amsterdam unterstützen
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05.12.2023
Asylpolitik
Antrag
Initiative
Ausreisepflicht konsequent durchsetzen – Ausreisegewahrsam am Flughafen Düsseldorf einrichten
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05.12.2023
Haushalt und Finanzen
Große Anfrage
Initiative
Umsetzung der Grundsteuerreform nach dem Scholz-Modell in Nordrhein-Westfalen – Warum hält der Finanzminister aufgrund des Frage- und Informationsrechts der Abgeordneten zu ermittelnde Erkenntnisse zurück?
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05.12.2023
Haushalt und Finanzen
Gesetzentwurf
Initiative
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
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